Gehe zu den Inhalten

Familie und Beruf (11.03.2021)

Für mehr Familienfreundlichkeit in Sachsen

Start Pflege und Fürsorge Rechte und Pflichten

Das Video zum Text - Rechte und Pflichten

Fragen und Antworten

Pflegezeit ist ein Freistellungsanspruch von bis zu sechs Monaten ohne Lohnersatzleistung. Der Anspruch kann geltend gemacht werden, wenn ein naher Angehöriger mit (voraussichtlich) mindestens Pflegestufe 1 häuslich gepflegt werden soll. Die Ankündigungsfrist für eine Inanspruchnahme beträgt zehn Arbeitstage. Auf Antrag vergibt das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben ein zinsloses Darlehen an die pflegende Person. Dieser Rechtsanspruch für die Freistellung gilt nur für Beschäftigte in einem Betrieb mit mehr als 15 Mitarbeitern (also ab 16 Mitarbeitern). Ein Betrieb mit 15 oder unter 15 Mitarbeitern kann die Regelung freiwillig anbieten.

Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz beinhaltet folgende Rechte: Über Leistungen und Bezahlungen müssen in leicht verständlicher Sprache vorvertragliche Informationen vorhanden sein. Verträge werden schriftlich abgeschlossen und das grundsätzlich auf unbestimmte Zeit. Die vereinbarte Bezahlung muss in der Höhe angemessen sein. Eine Erhöhung des Entgeltes erfordert eine Begründung und ist nur in bestimmten Fällen möglich. Die Unternehmer müssen eine Anpassung des Vertrages anbieten, wenn sich der Pflege- oder Betreuungsbedarf ändert. Der Vertrag kann nur aus wichtigem Grund vom Unternehmer gekündigt werden. Für die Verbraucher gelten hingegen besondere Kündigungsmöglichkeiten.

Die Familienpflegezeit ist auch ein Freistellungsanspruch. Es muss jedoch mindestens 15 Stunden wöchentlich (oder im wöchentlichen Jahresdurchschnitt) gearbeitet werden. Die maximale Anspruchsdauer ist zwei Jahre. Eine Familienpflegezeit wird möglich in einem Betrieb ab 26 Beschäftigten. Auch hier kann wie bei der Pflegezeit ein zinsloses Darlehen beim BAFzA beantragt werden. Die Ankündigungsfrist beträgt acht Wochen vor Inanspruchnahme. Eine schriftliche Vereinbarung über die Verringerung und Verteilung der Arbeitszeit und die Dauer, ist zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu schließen. Ein Betrieb mit 25 oder weniger als 25 Mitarbeitern kann die Regelung freiwillig anbieten.

Pflege-Charta ist ein Katalog, der die Rechte von hilfe- und pflegebedürftige Menschen beschreibt und hervorhebt: Dadurch soll ihre Lebenssituation verbessert werden. Denn natürlich haben Menschen mit Hilfe und Pflegebedarf die gleichen Rechte wie alle. Wie diese Rechte im Alltag umgesetzt werden sollen, fasst die Charta zusammen. Diese Charta ist aber kein verbindliches Gesetz.

Checkliste

Dokumente

Bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend informiert in dieser Broschüre ausführlich über eine bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf. Auch enthalten sind gesetzliche Regelungen seit dem 01.01.2015.

Dokument öffnen

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend - www.bmfsfj.de

Hilfreiche Links

Logo vom Freistaat Sachsen

Rechtsberatungsstellen in Sachsen – Justiz in Sachsen

In mehreren sächsischen Städten bieten in anwaltlichen Beratungsstellen eine grundsätzlich kostenfreie Rechtsberatung für finanziell bedürftige Bürger an.

Zur Webseite

Logo vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Die Pflege-Charta - BMFSFJ

Auf der Website Wege-zur-Pflege.de finden Sie detaillierte Information sowie die einzelnen 8 Artikel der Charta.

Zur Webseite

Logo Dresdner Anwaltverein e. V.

Anwaltssuche in Dresden - Dresdner AnwaltVerein e.V.

Finden Sie einen Spezialisten in Ihrer Nähe.

Zur Webseite

Logo vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Wichtige Hinweise zum Thema Recht

Im Unterbereich Recht der Website Wege zur Pflege vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend finden Sie sehr viele Informationen zur rechtlichen Situation in der Pflege.

Zur Webseite

Logo vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Musterformularsammlung - BMFSFJ

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bietet hier eine große Sammlung von Musterformularen für den Bereich Pflege an.

Zur Webseite

Logo vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Rechte und Pflichten für Angehörige und Betreuer im Demenz-Fall – BMFSFJ

Die Internet-Seite Wegweiser Demenz ist eine spezialisierte Plattform zum Thema Demenz vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Gesundheit.

Zur Webseite

🖾

Beratung im Kontext Pflege - Zentrum für Qualität in der Pflege

Finden Sie in Ihrer Nähe persönliche Beratung, Beratungstelefone und Online-Beratung

Zur Webseite

Logo vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist die oberste Instanz des Landes auch für die Angelegenheit von Senioren. Auf der Webseite finden Sie viele hilfreiche Informationen auch zum Thema Rechte und Pflichten.

Zur Webseite

Logo von BIVA

Pflegeschutzbund - BIVA

Der Pflegeschutzbund BIVA setzt sich für die Rechte von Pflegebedürftigen ein. Neben vielen Informationen finden Sie hier auch eine Hotline zur Rechtsberatung in Pflege- und Heimrecht.

Zur Webseite

Logo von Curendo

Welche Rechte und Pflichten hat ein Betreuer? - Curendo

Auf der Internet-Seite von Curendo finden Sie Online-Kurse zur Pflege von Angehörigen. In diesem speziellen Bereich geht es um die Rechte und Pflichten von Betreuern.

Zur Webseite

Anzeige